Rechtsprechung
| BVerwG, 27.01.1994 - 6 B 8.93 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtsverletzung von Schülern und Eltern durch Schulschließungen - Darlegungsanforderungen an die "Grundsatzrüge"
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 26.11.1992 - 3 L 398/91
- BVerwG, 27.01.1994 - 6 B 8.93
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.10.1989 - 6 C 38.88
Auszug aus BVerwG, 27.01.1994 - 6 B 8.93
Soweit die Kläger eine Abweichung des Berufungsurteils von Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 84, 3, in NJW 1979, 1422 und in NJW 1959, 2084) geltend machen, fehlt bereits jegliche konkrete Darlegung (vgl. § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), mit welchem abstrakten, entscheidungserheblichen Rechtssatz das Berufungsgericht von einem entsprechenden abstrakten, entscheidungserheblichen Rechtssatz des Bundesverwaltungsgerichts abgewichen sein soll. - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 09.08.1978 - IV A 69/77
Auszug aus BVerwG, 27.01.1994 - 6 B 8.93
Soweit die Kläger eine Abweichung des Berufungsurteils von Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 84, 3, in NJW 1979, 1422 und in NJW 1959, 2084) geltend machen, fehlt bereits jegliche konkrete Darlegung (vgl. § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), mit welchem abstrakten, entscheidungserheblichen Rechtssatz das Berufungsgericht von einem entsprechenden abstrakten, entscheidungserheblichen Rechtssatz des Bundesverwaltungsgerichts abgewichen sein soll.